Deutsche Identität und die Linke. Eine gefährliche Entwicklung
Die deutsche Identität und die Linke stehen zunehmend in einem bemerkenswerten Spannungsverhältnis. Während die Partei Vielfalt, Gleichberechtigung und gesellschaftlichen Zusammenhalt predigt, werden innerhalb ihres Berliner Landesverbandes Menschen aufgrund ihrer Herkunft von bestimmten Parteiveranstaltungen ausgeschlossen.
Bei einem sogenannten „Migrantischen Plenum“ dürfen ausschließlich Menschen mit Migrationshintergrund teilnehmen. Andere Parteimitglieder müssen draußen bleiben. Diese Praxis wurde nach Medienberichten sogar von einem Parteisprecher bestätigt.
Man stelle sich den umgekehrten Fall vor. Eine politische Partei veranstaltet ein Treffen, zu dem ausschließlich Deutsche ohne Migrationshintergrund zugelassen werden. Die Empörung wäre gewaltig. Diskriminierungsvorwürfe und politische Rücktrittsforderungen dürften nicht lange auf sich warten lassen.
Bei der Linken hingegen wird die Trennung nach Herkunft offenbar als Ausdruck fortschrittlicher Politik betrachtet. Was für eine unglaubliche Doppelmoral!
Verrät die Linke die deutsche Identität?
Die entscheidende Frage lautet, welche gesellschaftliche Ordnung sich die Linke für Deutschland vorstellt. Die Partei möchte bestehende Machtverhältnisse verändern, nationale Identitätsvorstellungen kritisch hinterfragen und migrantischen Bevölkerungsgruppen mehr politische Mitsprache ermöglichen.
Doch warum muss die Förderung einer gesellschaftlichen Gruppe mit dem Ausschluss einer anderen einhergehen? Deutsche Identität besteht aus gemeinsamer Geschichte, Sprache, Kultur, Traditionen und demokratischen Werten. Sie ist kein Privileg einer bestimmten Abstammung, sondern ein verbindendes Fundament für Menschen unterschiedlicher Herkunft.
Wer dieses Fundament durch immer neue gesellschaftliche Abgrenzungen schwächt, gefährdet den Zusammenhalt. Die deutsche Identität darf nicht zum politischen Feindbild werden, nur weil sie nicht in das ideologische Weltbild bestimmter linker Strömungen passt.
Die Linke und ihre neue politische Zielsetzung
Nach dem Austritt Sahra Wagenknechts hat sich die Linkspartei deutlich verändert. Radikale politische Strömungen gewannen nach Schilderungen ehemaliger Mitglieder an Einfluss. Besonders in Berlin bestimmen Identitätspolitik, Migrationsfragen und der Nahostkonflikt zunehmend die innerparteiliche Auseinandersetzung.
Früher stand die Partei für soziale Gerechtigkeit, Arbeitnehmerrechte und die Interessen wirtschaftlich benachteiligter Menschen. Heute entsteht zumindest in Teilen der Berliner Linken ein anderes Bild. Statt Menschen unabhängig von ihrer Herkunft zusammenzuführen, werden politische Räume geschaffen, in denen die Herkunft über die Teilnahme entscheidet.
Was hat diese Politik noch mit sozialer Gerechtigkeit zu tun? Was hilft sie dem Rentner, dessen Rente nicht reicht? Dem Arbeitnehmer, der seine steigenden Lebenshaltungskosten kaum noch bezahlen kann? Oder der Familie, die verzweifelt eine bezahlbare Wohnung sucht?
Die deutsche Identität und die Linke geraten dort in Konflikt, wo nationale Gemeinsamkeiten zunehmend hinter politische Identitätskategorien zurücktreten.
Soll Deutschland, wie wir es kennen, verschwinden?
Die Frage ist unbequem, aber berechtigt. Die Linke verfolgt das erklärte Ziel, gesellschaftliche und wirtschaftliche Machtverhältnisse grundlegend zu verändern. Dazu gehört auch ein anderes Verständnis von nationaler Zugehörigkeit und gesellschaftlicher Teilhabe.
Das bedeutet nicht, dass eine gezielte Auflösung Deutschlands oder eine Verdrängung seiner Bevölkerung nachgewiesen wäre. Dafür liefern die bekannten Vorgänge keinen Beleg.
Dennoch muss sich die Partei fragen lassen, welches gesellschaftliche Selbstverständnis sie an die Stelle gewachsener Gemeinsamkeiten setzen möchte. Ein Land braucht gemeinsame Werte, verbindliche Regeln und eine Identität, mit der sich seine Bürger verbunden fühlen können.
Wer die deutsche Identität immer weiter relativiert, muss erklären, was Deutschland künftig noch zusammenhalten soll. Eine Gesellschaft, die ihre Mitglieder ständig nach Herkunft unterscheidet, riskiert nicht mehr Zusammenhalt, sondern eine dauerhafte Spaltung.
Deutsche Identität darf kein politisches Tabu werden
Deutschland gehört keiner Partei und keiner einzelnen Bevölkerungsgruppe. Es ist die gemeinsame Heimat seiner Bürger. Die deutsche Identität zu bewahren bedeutet weder, andere Kulturen abzuwerten, noch Menschen mit Migrationshintergrund auszugrenzen. Es bedeutet vielmehr, Geschichte, Sprache, demokratische Traditionen und gemeinsame gesellschaftliche Werte zu achten.
Gerade deshalb ist die Berliner Praxis der Linken so widersprüchlich. Wer gegen Diskriminierung kämpft, darf nicht selbst Menschen nach ihrer Herkunft ausschließen und anschließend moralische Überlegenheit beanspruchen. Die Linke muss Farbe bekennen. Will sie eine gemeinsame Gesellschaft gestalten oder unterschiedliche Herkunftsgruppen dauerhaft politisch voneinander trennen?
Die Linke verspielt ihre Glaubwürdigkeit
Die Auseinandersetzung um deutsche Identität und die Linke ist längst mehr als ein Streit über eine einzelne Parteiveranstaltung. Es geht um die Frage, ob Gleichberechtigung tatsächlich für alle gelten soll oder ob politische Ideologien künftig darüber entscheiden, welche Herkunft besonders gefördert und welche zurückgestellt wird.
Eine Partei, die Menschen aufgrund ihrer Herkunft ausschließt, beschädigt ihren eigenen Anspruch auf Gerechtigkeit. Deutschland braucht keine Politik, die seine Bürger in immer neue Identitätsgruppen aufteilt. Es braucht eine Politik, die gemeinsame Werte stärkt und gleiche Rechte konsequent verteidigt.
Wer die deutsche Identität bewahren möchte, muss nicht gegen Vielfalt kämpfen. Er muss gegen die politische Ausgrenzung von Menschen eintreten, unabhängig von ihrer Herkunft.
„Wer Gleichberechtigung predigt, aber Menschen nach ihrer Herkunft ausschließt, verrät nicht nur seine politischen Ideale. Er gefährdet den Zusammenhalt einer ganzen Gesellschaft.“
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