Bürgergeld für Bürger. Reform sofort, energisch, grundlegend
Der Begriff „Bürger“ bezieht sich auf eine Person, die Mitglied einer bestimmten politischen Gemeinschaft ist, normalerweise eines Landes oder einer Nation. Bürger haben in der Regel bestimmte Rechte, Pflichten und Privilegien innerhalb dieser Gemeinschaft. Zu den typischen Rechten und Pflichten von Bürgern gehören das Wahlrecht, die Einhaltung der Gesetze, die Zahlung von Steuern und die Teilnahme an öffentlichen Angelegenheiten und dem demokratischen Prozess ihres Landes.
Es ist wichtig zu beachten, dass Rechte und Pflichten eines Bürgers der Bundesrepublik Deutschland genau geregelt sind. Bürger haben das Recht, ihre Regierung zu wählen und ihre Meinungen und Anliegen durch politische Aktivitäten und Meinungsfreiheit auszudrücken. Bürger spielen daher eine wesentliche Rolle bei Gestaltung und Funktionieren unserer Gesellschaft. Unter den gegebenen Umständen in Deutschland ist die Ausreichung von Bürgergeld an jedermann zum Zankapfel der Nation geworden. So empfindet eine Mehrheit der Deutschen die soziale Gerechtigkeit in Deutschland als ungerecht (63 %).
Wie wäre es mit Zivildienst?
Der Zivildienst war in Deutschland lange Zeit eine Form des Wehrersatzdienstes und eine gesetzliche Verpflichtung für deutsche Männer, die aus Gewissensgründen den Wehrdienst verweigerten. Es wurde als Alternative zum obligatorischen Wehrdienst angeboten und bestand aus gemeinnütziger Arbeit im sozialen Bereich. Ausgesetzt wurde der Zivildienst in Deutschland im Jahr 2001. Dies geschah im Rahmen einer umfassenden Reform des Wehrdienstes, bei der auch der allgemeine Wehrdienst aufgehoben wurde. Seitdem gibt es in Deutschland keinen Zivildienst mehr, und deutsche Männer sind nicht mehr gesetzlich verpflichtet, einen Wehr- oder Zivildienst zu leisten. Was damals gesetzlich möglich war, kann heute nicht unmöglich sein. Arbeitsfähige Menschen, die Bürgergeld empfangen, sollten der Gesellschaft etwas zurückgeben. Um das Gleichheitsprinzip zu berücksichtigen, dürfen keine Unterschiede zwischen Bio-Deutschen, Ausländern, oder Migranten gemacht werden. Es wäre zumindest eine Möglichkeit, die Gesellschaft zu befrieden.
Bürgergeld für Staatsangehörige
Die Idee, soziale Leistungen wie das Bürgergeld auf Staatsbürger zu beschränken, wird mittlerweile auch in Deutschland vorgeschlagen.Der Vorschlag ist mit der Zielsetzung verbunden, die finanzielle Belastung deutschen Sozialsystems zu reduzieren und die vorhandenen Ressourcen auf die Bürger zu konzentrieren. Die Entscheidung, welche Leistungen Staatsbürgern eines Landes zur Verfügung stehen, liegt in der Regel im Ermessen der Regierung und des Parlaments. Staatsbürgerschaft ist ein grundlegendes Prinzip der nationalen Souveränität. Wenn schon der Name „Bürgergeld“ gewählt wurde, sollte es gemäß dem gewählten Namen verwendet und ausgereicht werden.
Eine solche Politik könnte Fragen der Gleichbehandlung und Diskriminierung aufwerfen. Wenn bestimmte Leistungen nur Staatsbürgern zugänglich sind, könnten Nicht-Staatsbürger oder Migranten diskriminiert werden. Deutschland ist auch an internationale Verpflichtungen gebunden, die Rechte von Migranten und Flüchtlingen schützen. Diese Verpflichtungen könnten die Fähigkeit unseres Landes, soziale Leistungen ausschließlich auf Staatsbürger zu beschränken, einschränken.
Die Frage, ob Migranten und Nicht-Staatsbürger Zugang zu sozialen Leistungen haben, kann auch die soziale Stabilität beeinflussen. Eine ausgeschlossene Bevölkerungsgruppe könnte sich ausgegrenzt fühlen, was Spannungen und soziale Probleme verursachen könnte. In Stuttgart war am 17.09.2023 sichtbar, dass soziale Probleme auch dann entstehen, wenn Migranten mit Bürgergeld gut versorgt sind. Probleme in Eritrea, die als Fluchtgrund angegeben wurden, sorgen dafür, dass oppositionelle Kräfte eine Veranstaltung eines regierungsnahen eritreischen Vereins stören wollten.
Die Frage darf erlaubt sein, warum sich regierungsnahe Eritreer als Asylsuchende in Deutschland aufhalten, und warum die Regierung von Eritrea ihre Anhänger nicht zurücknimmt? Gleichwohl sind bei dieser Auseinandersetzung Steine und Flaschen geflogen. Mit Nägeln bespickte Holzlatten wurden gegen die Polizei eingesetzt, die mehr als ein Dutzend Verletzte zu beklagen hat. 228 Festnahmen unterstreichen das Ausmaß dieser Auseinandersetzung. Es ist keine Übertreibung, wenn man behauptet, dass die Beteiligten den Krieg, den sie in ihrem Heimatland beklagen, jetzt auf deutschem Boden fortführen.
Unterstützt mit Bürgergeld, für dessen Erhalt diese Menschen jedes Recht verwirkt haben.
Bürgergeldempfänger sind Arbeitnehmer
Ein Arbeitsverhältnis ist ein rechtlicher und wirtschaftlicher Zustand, in dem eine Person, die als Arbeitnehmer (Bürgergeldempfänger) oder Arbeitnehmerin (Bürgergeldempfängerin) bezeichnet wird, mit einem Arbeitgeber (Steuerzahler) einen Vertrag eingegangen ist, um gegen Bezahlung bestimmte Arbeit oder Dienstleistungen zu erbringen. In einem Arbeitsverhältnis gibt es normalerweise eine Vereinbarung über Arbeitsbedingungen (Zivildienst), Gehalt (Bürgergeld), Arbeitszeit (Vollzeit) und andere relevante Aspekte der Beschäftigung.
In einem Arbeitsverhältnis haben Arbeitnehmer bestimmte Rechte und Pflichten, die sie und der Arbeitgeber einhalten müssen. Dazu gehören Dinge wie Lohnzahlungen (Bürgergeld), Arbeitszeitvorschriften, Kündigungsfristen, Urlaubsansprüche und Arbeitsplatzsicherheit.
Bildinformationen
Bildunterschrift: Soziale Gerechtigkeit in Deutschland, eher … Bildbeschreibung: “ZDF-Politbarometer – Sendung vom 15.09.2023”: Infografik Rechtehinweis: © Honorarfrei für redaktionelle Berichterstattung inkl. SocialMedia bei Nennung ZDF und Forschungsgruppe Wahlen.
