Olaf Scholz und die Gigantomanie auf Kosten der Steuerzahler
Während der Bundeskanzler Superlative stapelt, bleibt der deutsche Steuerzahler im Regen stehen
Wenn der Morgen in der deutschen Hauptstadt graut, sind es oft mehr als nur die ersten Sonnenstrahlen, die sich ihren Weg bahnen – es sind die selbstgewissen Kommentare unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz, die die Stille durchdringen. Wieder einmal hat der Regierungschef einen Begriff in die politische Landschaft gesetzt, der nach Hall of Fame und Geschichtsbüchern klingt: „Historisch“ nannte er die jüngste Asyl-Einigung, und dies mit einer Selbstherrlichkeit, die selbst dem Nebel Berlins Konturen zu verleihen scheint.
„Bazooka“, „Doppelwumms“, „Zeitenwende“
diese Vokabeln sind mittlerweile Scholz’sche Markenzeichen geworden, großkalibrige rhetorische Geschütze, die er gerne abfeuert, wenn es darum geht, politische Maßnahmen zu kommentieren. Doch zwischen den lautstarken Salven verblasst oft der Beigeschmack der Realität, der jeden fleißig arbeitenden Steuerzahler unmissverständlich trifft.
Es ist eine Sache, sich auf der Bühne des Weltgeschehens als entscheidender Akteur zu inszenieren. Es ist jedoch eine ganz andere, die Konsequenzen jener historischen Entscheidungen zu tragen. Denn die „heuchlerische Herrlichkeit“, mit der sich Scholz umgibt, wird letztendlich aus den Taschen der Bürger bezahlt, die trotz Bürgergeld noch arbeiten.
Arbeitnehmer bezahlen Olafs Herrlichkeit
Man könnte es beinahe als Ironie des Schicksals betrachten, dass gerade derjenige, der die Zeche für solche großen Worte zahlt, der kleinste gemeinsame Nenner in dieser Gleichung der Macht bleibt: der deutsche Arbeitnehmer. Wenn Scholz von historischen Momenten spricht, sollten wir uns fragen, für wen diese Geschichte geschrieben wird und auf wessen Kosten.
Die Geschichte des Fortschritts ist verführerisch, und große Worte können mächtige Werkzeuge sein, um Massen zu begeistern. Doch in Zeiten, in denen Bürger sich fragen, wie das Ende des Monats erreicht werden kann, wie die Energiekosten bezahlt werden sollen, wirkt die Selbstbeweihräucherung eines Bundeskanzlers nicht nur deplatziert, sondern auch zynisch.
Große Worte ohne Wirkung
Es bleibt abzuwarten, wie die Zukunft urteilen wird. Wird sie die Ära Scholz als wahrhaft „historisch“ verbuchen oder als eine Zeit, in der große Worte wenig bewirkt haben, außer große Lasten für den Bürger? Es liegt in der Verantwortung des Wählers, kritisch zu hinterfragen und nicht in der Euphorie „historischer“ Rhetorik unterzugehen.
Historisch oder nicht, der Morgen nach den Scholz Bekanntmachungen wird kommen. Und es werden Menschen in Deutschland sein, die aufstehen, zur Arbeit gehen und das Fundament seiner Herrlichkeit legen, die er so freimütig von politischen Bühnen verkündet. Die Arbeitnehmer sind es, die ein Recht darauf haben, mehr als nur Statisten in einer Inszenierung zu sein, die sich allzu oft nur um den Einen dreht, Olaf Scholz.
Misstrauensvotum: Der Countdown zum politischen Finale?
In den Fluren der Macht in Berlin jedenfalls mehren sich die Stimmen der Unzufriedenheit. Die rhetorische Selbstfeier des Bundeskanzlers Olaf Scholz und seine Flut an selbsternannten „historischen“ Momenten führen zu einer entscheidenden Frage: Wann wird das Kapitel der Inszenierung durch ein Misstrauensvotum geschlossen?
Ein Misstrauensvotum, das parlamentarische Schwert der Demokratie, hängt wie ein Damoklesschwert über jedem Kanzler. Eine stete Erinnerung daran, dass die Macht geliehen und die Bühne der Politik nicht nur für glorreiche Auftritte gebaut ist. Das Zünden politischer „Bazooka’s“ sollte also wohlüberlegt sein, denn der Widerhall könnte leicht in den Ruf nach einem Misstrauensvotum münden.
Die politische Bühne ist bekanntlich launisch, und das Publikum, der Souverän, das Volk, kann Beifall schnell in Buhrufe verwandeln. Noch halten die Koalitionspartner ihre schützenden Hände über Scholz, doch die Geduld könnte erschöpft sein, wenn die Lasten der großen Worte zu schwer auf den Schultern der Bürger lasten.
Ein Instrument wartet auf seine Anwendung
Wann genau der Vorhang für das aktuelle Kanzlerdrama fällt, ist eine Frage, die sich nicht nur an den Zeitgeist, sondern auch an die strategische Klugheit der Opposition richtet. Ein erfolgreiches Misstrauensvotum setzt einen geeinten Willen und eine alternative Mehrheit im Bundestag voraus, welche die bisherige Regierung ersetzen könnte.
Bis dahin bleibt das Misstrauensvotum eine politische Option, ein Instrument, das im Verborgenen seine Macht behält. Bereit, bei Bedarf aktiviert zu werden. Es wird ein politisches Beben erfordern, um das traurige Schauspiel von Olaf Scholz zu beenden. Eine Kombination aus öffentlichem Druck, politischem Kalkül und dem Mut der Abgeordneten, die etablierte Ordnung herauszufordern.
Die Bürger beobachten aufmerksam. Die Geschichte wird letztendlich darüber urteilen, ob die Ära Scholz eine der historischen Weichenstellung oder der verpassten Chancen war. Bis es so weit ist, bleibt die Bühne bereitet, die Akteure in Position, und das Publikum wartet gespannt auf den nächsten Akt.
Sollte dieser Akt in der Ablösung eines bisweilen unfähigen Kanzlers enden, böte das zumindest einmal die Möglichkeit, das Wort „historisch“ im richtigen Kontext zu benutzen.
Olav Scholz / Habeck
Es war in der Geschichte der Deutschen immer so gewesen, diejenigen die den sogenannten kleinen Leuten die größten Versprechungen gemacht haben, haben sie dafür auch bezahlen lassen. Leider laufen die Menschen immer den größten Maulhelden hinterher und nicht denjenigen die mit Hand und Verstand etwas zustande bringen.