Faeser bleibt: Scholz ignoriert bockig die Stimme der Wähler
Olaf Scholz hält an Nancy Faeser fest: Ein riskantes Manöver mit unabsehbaren Folgen
In einem bemerkenswerten Signal der Unzufriedenheit zeigt sich die deutsche Bevölkerung mehrheitlich gegen eine Fortsetzung der Amtszeit von Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Dieser klare Mangel an Unterstützung zieht nicht nur eine Fragezeichen über Faesers politische Zukunft, sondern wirft auch ein grelles Licht auf die innerparteilichen Spannungen der SPD.
Die Statistik spricht Bände: Mit 58 Prozent Unzufriedenheit gegenüber nur 19 Prozent Zustimmung steckt Faeser in einer tiefen Vertrauenskrise. Noch ernüchternder ist die Tatsache, dass selbst innerhalb ihrer eigenen Partei die Unterstützung zu bröckeln beginnt. 40 Prozent der SPD-Wähler sind unentschieden, ob sie Faeser weiterhin in ihrer derzeitigen Rolle sehen wollen.
Trotz eines miserablen Wahlergebnisses in Hessen setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weiterhin auf Nancy Faeser als Bundesinnenministerin. Dies vermeldete Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag. In einer politischen Landschaft, die durch stetigen Wandel und wachsende Unsicherheit geprägt ist, steht dieser Entschluss für ein riskantes Festhalten an einem Status quo, der schon längst von den Wählern infrage gestellt wurde.
Ein Schlag ins Kontor für Scholz
Der politische Vertrauensbeweis des Kanzlers für Faeser wird sich als Bumerang erweisen. In Zeiten, in denen sich die SPD nach einer klaren Identität sehnt und den Wählern ein stimmiges Konzept präsentieren will, erscheint die Entscheidung, an einer äußerst umstrittenen Ministerin festzuhalten, als kontraproduktiv. Der Bürger hat bei den Wahlen in Hessen unmissverständlich klargemacht: Nancy Faeser ist nicht nur die nicht gewünschte Ministerpräsidentin, sondern auch, die auf gar keinen Fall gewünschte Besetzung für das Amt der Innenministerin. Man ist versucht zu behaupten, mehr Ablehnung kann der Wähler kaum ausdrücken.
Warum die Entscheidung so kritisch ist
Bedenkt man die Bedeutung des Innenministeriums in Fragen der inneren Sicherheit, Migration und Integration, dann wird schnell klar, dass die Personalie Faeser nicht nur eine Frage des politischen Geschmacks ist. Sie berührt das Kernstück der deutschen Staatsordnung. Eine Innenministerin, die von den Bürgern nicht getragen wird, kann zur Instabilität der gesamten politischen Landschaft beitragen. Dass Faeser in der Lage ist, mit Inkompetenz auf wichtige Fragen zu reagieren, hat sie in jüngster Vergangenheit mehrmals unter Beweis gestellt.
Faeser bleibt, ein schwieriges Pflaster für die SPD
Dieser Hochseilakt von Olaf Scholz lässt auch die Fragen offen, ob die SPD wirklich bereit ist, die Konsequenzen einer solchen Entscheidung zu tragen? Und was bedeutet dies für das ohnehin schon fragile Bündnis innerhalb der Bundesregierung? Das Festhalten an Faeser könnte nicht nur seiner eigenen Partei schaden, sondern auch den Zusammenhalt der Koalition gefährden.
Ein Spiel mit dem Feuer
Die Entscheidung von Olaf Scholz, an Nancy Faeser festzuhalten, ist mehr als nur ein politischer Akt. Es ist ein Spiel mit dem Feuer, dessen Ausgang nicht absehbar ist. Das Votum in Hessen sollte ein Weckruf sein, doch der Kanzler scheint taub für die Botschaft der Wähler. Er setzt damit nicht nur seine eigene politische Zukunft aufs Spiel, sondern riskiert auch die Stabilität der gesamten Regierung.
In einer Zeit, in der politische Entscheidungen mit größter Vorsicht getroffen werden sollten, beweist Olaf Scholz erneut, dass er aus einer zu abgehobenen, arroganten und ignoranten Position aus regiert. Ohne Feingefühl für die, für die er sich verantwortlich zeichnet.
