Die Grundwerte, die die deutsche Gesellschaft prägen, sind tief in der Verfassung des Landes, dem Grundgesetz, verankert. Diese Werte bilden das Fundament, auf dem das moderne Deutschland aufgebaut wurde, besonders nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Ampel-Regierung hat sich wohl zum Ziel gesetzt, gegen alle Grundwerte entschieden vorzugehen. Jedenfalls lässt die Handlungsweise der Protagonisten keine andere Interpretation zu.
Die Unantastbarkeit der Menschenwürde ist der oberste Wert des Grundgesetzes. Dieser Grundsatz verpflichtet den Staat, also die Gesamtheit der Bevölkerung, die Würde jedes Einzelnen zu respektieren und zu schützen. Toleranz ist bei der Frage von Menschenwürde keine Option. Und trotzdem lässt die Ampel-Regierung zu, dass sich Menschen in unserem Staat aufhalten, die sich offensichtlich mit der Unantastbarkeit der Würde des Menschen nicht gemein machen.
Im Gegenteil, die Toleranz gegenüber Personen, die sich nicht mit dem grundlegenden Wert der Menschenwürde identifizieren, wird zum Reizthema. Die allem Anschein nach diesbezüglich untätige Regierung erregt die Öffentlichkeit. Deshalb wird vermehrt die Frage gestellt, wie vereinbart sich dies mit den Grundprinzipien des Grundgesetzes, wenn sich zum Beispiel Menschen in unserem Land aufhalten, die öffentlich dafür einstehen, in Deutschland ein Kalifat auszurufen? Warum sind speziell diese Menschen nicht augenblicklich auf der Heimreise in ein Land, in dem sie eine solche Regierungsform vorfinden?
Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. Dies bedeutet, dass die Macht vom Volk ausgeht, welches in freien, gleichen und geheimen Wahlen seine Vertreter wählt. Die demokratische Struktur sichert die Teilhabe der Bürger am politischen Prozess. Teilhabe? Die Ampel-Regierung unternimmt alles, um dem Bürger nicht nur das Gefühl zu vermitteln, dass er in politischen Prozessen und Entscheidungen nicht die geringste Rolle spielt. Die meisten Beschlüsse in den letzten zwei Jahren wurden nicht für, sondern gegen die Macht und den Willen des Volkes getroffen. Viel schlimmer noch, die Ampel-Regierung versucht mit allen Mitteln ihren einstigen Wählern wirtschaftlichen Schaden zuzufügen, wo immer sich die Möglichkeit bietet.
Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit beinhaltet, dass alle staatliche Gewalt an Gesetz und Recht gebunden ist. Es gewährleistet die Unabhängigkeit der Gerichte, den Schutz der individuellen Freiheitsrechte und die Gleichheit aller vor dem Gesetz. Genau diese Durchsetzung von Recht und Ordnung wird von marodierenden Horden, kriminellen Banden und Schattengesellschaften mehr als nur ins Wanken gebracht.
Der aktuelle Zustand der öffentlichen Ordnung in Deutschland ist nur noch bemitleidenswert. Trotz des rechtsstaatlichen Prinzips, das die Bindung aller staatlichen Gewalt an Recht und Gesetz vorsieht, scheinen Ausschreitungen, Unruhen und Clan-Kriminalität dieses Fundament zu erschüttern. Die deutsche Gesellschaft wartet vergebens darauf, dass die Ampel-Regierung, allen voran eine heillos überforderte Innenministerin Nancy Faser, die richtigen Antworten auf indiskutable Zustände liefert.
Deutschland versteht sich als Sozialstaat, was bedeutet, dass der Staat die Verantwortung für das soziale Wohl und die soziale Sicherheit seiner Bürger übernimmt. Dies umfasst Systeme wie die Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Ursprünglich wurde die Absicherung gegründet, um Arbeitnehmer, die unverschuldet in eine Krisensituation geraten sind, vor Armut zu schützen. Mittlerweile sind ca. 62 % der LeistungsempfängerAMP Menschen, die noch nie in Deutschland gearbeitet haben, und, abgesehen davon, Menschen, die keinen deutschen Pass haben.
Dass die Mehrheit der deutschen Bevölkerung dafür kein Verständnis aufbringt, ist selbstredend für den „normalen“ Bürger, keinesfalls aber selbstredend für die Politiker der Ampel-Regierung. Diese lassen keine Gelegenheit aus, jede berechtigte Kritik an dieser offensichtlichen Ungerechtigkeit mit der „moralischen Keule“ im Keim zu ersticken. Dass die „moralische Keule“ das letzte Mittel ist, eine Diskussion verstummen zu lassen, zeigt die ganze Dimension der Unfähigkeit und Inkompetenz von sogenannten fortschrittlichen Regierungsvertretern. Diese „politischen Geisterfahrer“, zum großen Teil ohne Studium, adäquate Ausbildung oder Qualifikation, versuchen mit aller Macht, das Volk in der Frage der sozialen Gerechtigkeit für dumm zu verkaufen.
Die individuelle Freiheit ist ein zentraler Wert. Dies umfasst Meinungsfreiheit, Glaubensfreiheit, Pressefreiheit und andere grundlegende Freiheiten, die den Bürgern erlauben, ihr Leben nach eigenen Vorstellungen zu gestalten. Auch hier arbeitet die Ampel-Regierung, insbesondere Politiker grüner AMPund roter AMPCouleur, konsequent daran, diese Freiheiten auf die von ihr bevorzugte Ideologie zu beschränken. Die Bevölkerung wird mit Verboten geradezu überzogen. Was die Ampel-Regierung von Pressefreiheit hält, hat die „sogenannte“ Journalistin vom ZDF, Diana Zimmermann, in einem skandalösen Interview bei „Berlin Direkt“ mit Markus Söder unter Beweis gestellt. Mehr ideologische Bevormundung als die, die mittlerweile in den Öffentlich Rechtlichen stattfindet, ist kaum noch möglich. Hier wird neuerdings einseitig dargestellte, rot-grün-gelbe Ideologie betrieben, weil die Befürchtung ansteht, dass die von der Union angestrebte Reform von ARD und ZDF dazu führt, dass Journalisten dieser Art zurecht, und wenn möglich für immer, von der Bildfläche verschwinden.
Das Grundgesetz verbietet Diskriminierung aufgrund von Rasse, Geschlecht, Sprache, Herkunft, Glauben oder politischen Anschauungen. Gleichheit vor dem Gesetz ist ein fundamentaler Grundsatz. In jüngster Zeit jedoch wird ein wachsendes Unbehagen laut. Ein Teil der Bevölkerung, oft als „normaler“ Bürger bezeichnet, fühlt sich zunehmend in die Ecke gedrängt, übergangen, ja sogar diskriminiert.
Ist das ein Widerspruch, der Aufmerksamkeit verdient? Wie kann es sein, dass in einer Gesellschaft, die auf den Grundsätzen der Gleichheit und Nichtdiskriminierung erbaut ist, ein signifikanter Teil, vielleicht sogar die Mehrheit dieser Gesellschaft genau von diesen Prinzipien ausgeschlossen fühlt?
Die Gründe hierfür sind vielschichtig und komplex. Einige Experten verweisen auf die sich wandelnden sozialen und ökonomischen Landschaften, die manche Bürger als Bedrohung ihrer gewohnten Lebensweise wahrnehmen. Andere sehen die Ursache in einer zunehmend polarisierten politischen Debatte, die wenig Raum für Nuancen und das Verständnis für die Belange des „normalen“ Bürgers lässt. Die Wahrnehmung von Diskriminierung, ob real oder gefühlt, kann nicht einfach ignoriert werden.
Sie ist das Symptom eines tiefer liegenden gesellschaftlichen Unbehagens, welches Minderheiten immer mehr in den Fokus gestellt sieht. Es geht hierbei nicht um die Infragestellung des Grundgesetzes, sondern vielmehr um dessen irrsinnige Umsetzung in der Praxis. Das Gesetz allein genügt nicht; es bedarf auch einer Regierung, die bereit ist, als normal angesehene Prinzipien im täglichen Miteinander einzufordern und vorzuleben. Ansichten der breiten Bevölkerungsschicht sollten schnellstens wieder als Grundlage für das eingeführt werden, was sie sind. „Normal“!
Die Gesellschaft akzeptiert und fördert eine Vielfalt von Meinungen, Kulturen und Lebensweisen. Dieser Pluralismus spiegelt sich in der Parteienvielfalt und der Medienlandschaft wider.
In der Debatte um Pluralismus und gesellschaftliche Integration stellt sich immer wieder die Frage nach dem Stellenwert einer Leitkultur. Die deutsche Gesellschaft, bekannt für ihre Offenheit gegenüber einer Vielfalt von Meinungen, Kulturen und Lebensweisen, befindet sich in einem ständigen Prozess des Ausbalancierens zwischen der Wahrung ihrer kulturellen Identität und der Integration von Neuankömmlingen.
Pluralismus ist zweifellos eine Bereicherung für jede Gesellschaft. Er fördert den kulturellen Austausch, erweitert Horizonte und trägt zu einem dynamischen gesellschaftlichen Gefüge bei. Diese Vielfalt findet ihren Ausdruck in einer facettenreichen Parteienlandschaft und einer pluralistischen Medienwelt. Doch Pluralismus hat Grenzen, und Pluralismus ist keine Einbahnstraße. Er erfordert von allen Beteiligten ein gewisses Maß an gegenseitiger Achtung und die Bereitschaft, sich auf gemeinsame Grundwerte zu einigen.
Hier kommt der Begriff der Leitkultur ins Spiel. Er impliziert, dass es trotz aller Vielfalt und Offenheit eine Art kulturelles Fundament gibt, auf dem die Gesellschaft basiert. Diese Leitkultur, oft verstanden als ein Konglomerat aus historischen, kulturellen und sozialen Normen und Werten, bildet den Rahmen, innerhalb dessen sich Pluralismus entfalten kann.
Für Menschen, die aus anderen Kulturkreisen nach Deutschland kommen, kann dies eine Herausforderung darstellen. Die Erwartung, dass sie sich an die grundlegenden Werte und Normen der deutschen Gesellschaft anpassen, ist ein zentraler Aspekt der Integration. Dies bedeutet nicht, dass sie ihre eigene kulturelle Identität aufgeben sollen. Vielmehr geht es darum, Verständnis und Anerkennung von gemeinsamen gesellschaftlichen Spielregeln in unserem Land zu entwickeln, zu fördern, und diese dann auch angepasst einzuhalten.
Die Ampel-Regierung aber versagt auch in Sachen Pluralismus fundamental. Anstatt Probleme zu adressieren, Forderungen an Zuwanderer zu stellen, Konsequenzen nicht nur anzudrohen, sondern auch umzusetzen, wird verschwiegen, beschönigt, bezahlt und sofort der moralische Zeigefinger gegen die erhoben, die versuchen, die Realität zu beschreiben.
Grundwerte sind nicht nur rechtliche Direktiven, sondern auch Leitlinien für das tägliche Zusammenleben. Grundwerte bilden die ethische und moralische Basis, auf der die deutsche Gesellschaft aufbaut. Ja, Grundwerte entwickeln sich kontinuierlich weiter, um auf neue gesellschaftliche Herausforderungen zu reagieren. Die derzeitige Regierung hält dieser Entwicklung weder stand noch ist sie in der Lage, dringend notwendige Reformen vorzunehmen, um der rot-grünen Ideologie, die der Lösung dieser Angelegenheit entgegensteht, entschieden zu begegnen.
Das genaue Gegenteil ist der Fall. Sie lässt zu, dass die große Mehrheit der Deutschen von Minderheiten und Menschen, die keinen deutschen Pass haben, tyrannisiert und ausgebeutet wird. Alle Werte, die im Grundgesetz manifestiert sind, werden nach und nach ad absurdum geführt. Diesem Werteverfall, dieser Tyrannei Einhalt zu gebieten, kann nur dann gelingen, wenn die Kreuze bei der nächsten Wahl wieder an den richtigen Stellen gemacht werden. Hoffentlich ist es dann nicht schon zu spät.