Boris Pistorius als Kanzler? Gleiche Köpfe, gleicher Kurs und derselbe Niedergang

Boris Pistorius hat sich in kurzer Zeit einen Ruf als resoluter und fähiger Verteidigungsminister erarbeitet. Manche sehen ihn bereits als möglichen Nachfolger von Olaf Scholz im Kanzleramt. Doch bei aller Sympathie für Pistorius darf man nicht vergessen, wer hinter ihm steht.

Es sind dieselben Politikerinnen und Politiker, die Deutschland in den letzten drei Jahren unter Scholz an die Wand gefahren haben. Pistorius mag ein frisches Gesicht sein, aber er wird vom gleichen Team umgeben sein.

Die Eskens, Kühnerts, Mützenichs, Klingbeils, Faesers sind Symbolfiguren des Scheiterns

Saskia Esken, Rolf Mützenich, Lars Klingbeil, Nancy Faeser, Kevin Kühnert und andere, die den Kurs der SPD in den letzten Jahren geprägt und maßgeblich zum aktuellen Zustand des Landes beigetragen haben.

Die SPD hat in der Ampelregierung unter Olaf Scholz eine Politik verfolgt, die von einer ideologischen Überbetonung sozialer Gerechtigkeit geprägt ist, während die ökonomischen und gesellschaftlichen Realitäten weitgehend ignoriert wurden.

Saskia Esken, als Gesicht des linken Flügels der Partei, steht für eine Politik der Polarisierung und des wirtschaftlichen Verteilens ohne Blick auf Nachhaltigkeit. Kevin Kühnert, ein überzeugter Befürworter von Kollektivierungen, hat sich nie davor gescheut, wirtschaftsfeindliche Positionen offen zu vertreten.

Rolf Mützenich, der Fraktionsvorsitzende, setzt weiterhin auf eine Außenpolitik, die oft als naiv und rückwärtsgewandt kritisiert wird. Nancy Faeser wiederum ist als Innenministerin stark in der Kritik, nicht zuletzt wegen ihrer zögerlichen Haltung bei der Bekämpfung von Kriminalität und illegaler Migration.

Diese Personen, und viele weitere aus dem inneren Kreis der SPD, wären die treibenden Kräfte hinter einem Kanzler Boris Pistorius. Sie haben in den letzten drei Jahren die Richtung der Partei bestimmt und würden auch in Zukunft denselben Kurs verfolgen.

Kontinuität des Scheiterns kann auch Pistorius nicht ändern

Boris Pistorius ist zweifellos ein erfahrener Politiker, der durch seine pragmatische und bodenständige Art auffällt. Doch auch er wird kaum in der Lage sein, die grundlegende Ausrichtung der SPD zu ändern.

Pistorius steht nicht für einen Bruch mit der bisherigen Politik, sondern ist vielmehr Teil eines Systems, das seit Jahren in immer wiederkehrenden Mustern handelt. Großzügige Sozialleistungen ohne Gegenfinanzierung, eine unkontrollierte Asylpolitik, die die Belastungsgrenze des Staates überschreitet, und eine wirtschaftsfeindliche Haltung, die Deutschland international zurückwirft.

Die potenzielle Kanzlerschaft von Boris Pistorius würde nicht nur keine Kurskorrektur bringen, sie könnte den Niedergang Deutschlands sogar beschleunigen. Denn mit Boris Pistorius an der Spitze hätten die Ideologen in der Partei weiterhin freie Hand. Die Eskens, Klingbeils, Kühnerts und Faesers, die Deutschland in eine Sackgasse geführt haben, würden ihre Politik nahtlos fortsetzen.

Ein Blick auf die SPD-Bilanz ist ein Niedergang in Zahlen

Unter der Führung von Olaf Scholz hat die SPD in den letzten Jahren ihre Unfähigkeit zur verantwortungsvollen Regierung deutlich gemacht:

Wirtschaftlicher Rückgang: Deutschland fiel in internationalen Rankings zur Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft drastisch zurück. Unternehmen klagen über hohe Energiekosten und eine lähmende Bürokratie.

Soziale Spaltung: Die großzügigen Sozialleistungen wie Bürgergeld und Kindergrundsicherung belasten nicht nur den Haushalt, sondern sorgen auch für wachsenden Unmut in der arbeitenden Bevölkerung. Viele fühlen sich von einer Politik im Stich gelassen, die Leistung kaum honoriert.

Asylpolitik: Die SPD verfolgt eine fast uneingeschränkte Aufnahmepolitik, die die Kommunen an ihre Grenzen bringt. Dies führt zu Spannungen innerhalb der Gesellschaft und verschärft die soziale und wirtschaftliche Schieflage.

Die Gefolgschaft von Boris Pistorius ist mehr Belastung als Entlastung

Ein Kanzler Boris Pistorius wäre nicht frei, unabhängig zu agieren. Die gleichen Personen, die bereits heute maßgeblich für die Fehlentwicklungen in Deutschland verantwortlich sind, würden auch weiterhin die Weichen stellen.

Lars Klingbeil als Parteivorsitzender, Rolf Mützenich als Fraktionschef, Saskia Esken und der bis dahin wieder genesene Kevin Kühnert als Sprachrohre des linken Parteiflügels, sie alle sind Teil eines Apparats, der auf Verteilen, nicht auf Gestalten setzt.

Auch Figuren wie Karl Lauterbach, der das Gesundheitssystem mit hektischen Reformen verunsichert hat, oder Nancy Faeser, die trotz wachsender Sicherheitsprobleme wenig Handlungsfähigkeit zeigt, würden in einem Kabinett Pistorius Schlüsselpositionen einnehmen.

Diese Kontinuität in der Personalpolitik ist ein klares Signal. Mit Pistorius wird sich nichts ändern, weil die Strippenzieher dieselben bleiben.

Die SPD hat ihre Zeit in der Regierung verschlissen

Deutschland steht vor enormen Herausforderungen! Wirtschaftlicher Umbruch, soziale Spannungen, eine überlastete Infrastruktur und ein Bildungssystem in der Krise. Die SPD hat in den letzten Jahren bewiesen, dass sie diesen Herausforderungen nicht gewachsen ist.

Sie hat nicht nur falsche Prioritäten gesetzt, sondern auch das Vertrauen vieler Bürger verspielt. Die Idee, mit Boris Pistorius an der Spitze könnte alles anders werden, ist eine Illusion. Denn die Partei hinter ihm bleibt die gleiche.

„Wer die gleichen Dinge tut, kann nicht andere Ergebnisse erwarten!“

Es ist, wie Albert Einstein einst sagte: „Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“

Genau das beschreibt die SPD unter Olaf Scholz. Und genau so wäre auch eine Kanzlerschaft unter Boris Pistorius.